Mitteilungen

Der Gemeinderat hat die Budget-Richtlinien für das Budget 2021 und die Finanzplanung 2020-2025 beschlossen. Bis spätestens Ende Juni werden die Kommissionen und Budgetverantwortlichen die Budgetunterlagen erhalten.

An zwei Klausursitzungen hat der Gemeinderat mit der Unterstützung der Firma HERZKA GmbH ein neues Leitbild ausgearbeitet. Der Gemeinderat hat nun die Legislaturziele zum neuen Leitbild verabschiedet. Das neue Leitbild ist ab sofort unter der Rubrik Leitbild abrufbar.

Für den Ersatz von verschiedenen Wegweisern hat der Gemeinderat einen Nachkreditbeschluss von Fr. 3‘900.00 bewilligt.

Gemäss Art. 71 GV (170.111) verabschiedet der Gemeinderat die Jahresrechnung 2019 der Einwohnergemeinde Röthenbach i. E.:

Der Gemeindeversammlung wird beantragt, die Jahresrechnung 2019 zu genehmigen. Die detaillierte Jahresrechnung 2019 kann nachstehend heruntergeladen werden.

Im Zusammenhang mit dem Coronavirus hat der Bundesrat entschieden, dass das Versammlungsverbot frühestens ab dem 08.06.2020 gelockert wird. Die Details dazu will der Bundesrat am 27. Mai beschliessen. Für die Gemeindeversammlung vom 05.06.2020 bedeutet dies, dass diese nicht stattfinden kann. Der Gemeinderat hat deshalb beschlossen, die Gemeindeversammlung auf den Freitag, 26.06.2020 zu verschieben.

Aufgrund der aktuellen Situation werden die Papiersammlung vom 23. April 2020 sowie die Alteisensammlung vom 25. April 2020 abgesagt.

Die nächste Papiersammlung findet voraussichtlich am 15. Oktober 2020 statt und die nächste Alteisensammlung ist im April 2021 geplant.

Sollten Sie wegen der Absage der Sammlungen vor unlösbaren Lagerproblemen stehen, melden Sie sich bitte bei der Gemeindeverwaltung Röthenbach i. E. (034 491 14 05 / info@roethenbach.ch).

Wir danken Ihnen für das Verständnis sowie das strikte Einhalten der Verhaltens- und Hygieneregeln.

Der Gemeinderat

Die Aktenauflage im Baubewilligungsverfahren können weiterhin bei der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Wir bitten Sie uns vorgängig telefonisch 034 491 14 05 oder per E-Mail info@roethenbach.ch zu kontaktieren.

Die entsprechenden Verhaltens- und Hygieneregeln bitten wir Sie einzuhalten. Bei Fragen oder Unklarheiten stehen wir Ihnen vor Ort zur Verfügung.

Der Gemeinderat prüft zur Zeit die Machbarkeit einer Freispiegelleitung Oberei-Röthenbach. Beim Pumpwerk Fraumatt kommt es immer wieder zu Störungen. Fachleute haben den Ersatz der Steuerung und des Kompressors empfohlen. Die Kosten dafür werden voraussichtlich auf rund Fr. 26‘000.00 beziffert. Bevor diese Ersatzinvestitionen getätigt werden möchte der Gemeinderat nun prüfen, ob ein Leitungsersatz der bestehenden Pumpleitung durch eine Freispiegelleitung sinnvoll sein könnte.

Für das Erstellen einer Machbarkeitsstudie (Vorprojektierung) bezüglich des Ersatzes der ARA-Pumpleitung Oberei durch eine Freispiegelleitung wird ein Projektierungskredit von Fr. 8‘800.00 bewilligt.

Für den Ausbau und die Sanierung der Gemeindestrasse Heimenrütti-Grub sowie die Sanierung der Teilstrecke Rentschli wird unter Vorbehalt des fakultativen Referendums ein Verpflichtungskredit von Fr. 249’000.00 bewilligt.

Der Kanton Bern verfügte bereits bis anhin über ein funktionierendes Bedrohungsmanagement. Basierend auf dem heutigen System beschloss der Regierungsrat, ein gesamtheitliches und für alle betroffenen Behörden, Institutionen und Stellen verbindliches Bedrohungsmanagement zu implementieren. Es geht mithin darum, Bestehendes und Funktionierendes zu optimieren, Lücken zu schliessen und Klarheit über die Verantwortlichkeiten und Abläufe zu schaffen, um letztlich eine höhere Wirkung im Umgang mit Drohungen und potenziellen Gefährdungen zu erzielen. So ist neu auch der systematische Einbezug von kommunalen Behörden vorgesehen. Das Bedrohungsmanagement im Kanton Bern bezweckt, schwere Delikte gegen Leib und Leben (Selbst- und Fremdgefährdung) mittels einer koordinierten Vorgehensweise zu verhindern. Für die Einwohnergemeinde Röthenbach soll eine geschulte Ansprechperson des Regierungsstatthalteramtes Emmental die Aufgabe der KBDM-Ansprechperson übernehmen.

Für die Aktualisierung der Notfallkoffer hat der Gemeinderat einen Nachkredit von Fr. 400.00 bewilligt. Mit dem Betrag sollen ein Kühlschrank zur Aufbewahrung der Coolpads sowie zwei Reiseapotheken angeschafft werden.

Einladung zur Gedenkfeier
Aus Anlass der bevorstehenden Gräberaufhebung laden die Kirchgemeinde Röthenbach i. E. und die Einwohnergemeinde Röthenbach i. E. am Freitag, 4. September 2020, 20.00 Uhr, herzlich zur Gedenkfeier auf den Friedhof Dorf mit anschliessendem Gottesdienst in der Dorfkirche ein.

Gräberaufhebung
Friedhof Dorf
Die beiden hintersten zwei Reihen im nordwestlichen Teil des Friedhofes sind im Herbst 2020 zur Aufhebung vorgesehen. Es betrifft zwanzig Gräber der Jahre 1989 bis 1992 (Grab Nrn. 590–609). Mit den Arbeiten wird Anfang Oktober 2020 begonnen. Angehörige der Verstorbenen oder Personen, die die Gräber besorgen oder besorgen lassen, sind gebeten, über die Grabmäler bis zu diesem Zeitpunkt zu verfügen. Ab dem 1. Oktober 2020 werden nicht entfernte Gegenstände kostenlos weggeräumt und Rasen angesät.

Friedhof Würzbrunnen
Auf dem Friedhof Würzbrunnen werden im Jahr 2020 keine Gräber aufgehoben.

Der Gemeinderat von Röthenbach bringt, gestützt auf Art. 60 des kantonalen Baugesetzes (BauG) vom 9. Juni 1985 die Teilrevision der Ortsplanung zur öffentlichen Auflage. Die Teilrevision umfasst insbesondere die folgenden Änderungen:

• Festlegung des Gewässerraums
• Revision des Baureglements mit Anpassung an die kantonale Verordnung über die Begriffe und Messweisen im Bauwesen

Die Akten bestehend aus Baureglement, Zonenplan Gewässerräume und Erläuterungsbericht liegen während 30 Tagen, das heisst vom 14.02.2020 bis 16.03.2020, in der Gemeindeverwaltung Röthenbach öffentlich auf. Einsprachen und Rechtsverwahrungen sind innerhalb der Auflagefrist schriftlich und begründet bei der Gemeindeverwaltung einzureichen.

Allfällige Einspracheverhandlungen finden am Dienstag, 31.03.2020 statt. Die Einladungen mit den genauen Terminen erfolgen persönlich.

Der Gemeinderat

Die Unterlagen der Teilrevision Ortsplanung (Ausscheidung Gewässerräume und Umsetzung der Verordnung über die Begriffe und Messweisen im Bauwesen BMBV) sind vom Gemeinderat zu Handen der öffentlichen Auflage genehmigt worden. Die öffentliche Auflage findet vom 14.02.2020 bis am 16.03.2020 statt. Weiter hat der Gemeinderat einen Nachkredit von Fr. 5‘600.00 für Zusatzabklärungen betreffend Ausnahmebewilligung von Bewirtschaftungseinschränkungen für Randstreifen im Gewässerraum bewilligt. Reicht der Gewässerraum bei Strassen und Wegen mit einer Tragschicht oder bei Eisenbahnlinien entlang von Gewässern landseitig nur wenige Meter über die Verkehrsanlage hinaus, so kann die Behörde für den landseitigen Teil des Gewässerraums Ausnahmen von den Bewirtschaftungseinschränkungen bewilligen, wenn keine Dünger oder Pflanzenschutzmittel ins Gewässer gelangen können.

Für die Beschaffung von neuem Schulmobiliar hat der Gemeinderat einen Verpflichtungskredit von Fr. 38‘000.00 bewilligt. Es werden neue Schüler- und Lehrerstühle sowie neue höhenverstellbare Lehrerpulte angeschafft.

Der Gemeinderat hat die Ressorts (unverändert) wie folgt zugewiesen: