Mitteilungen

Der Gemeinderat hat die Ressorts (unverändert) wie folgt zugewiesen:

Der Kanton Bern startet am kommenden Montag, 11. Januar 2021, mit der Impfung gegen das Coronavirus. Ab Freitag, 8. Januar 2021, können sich Menschen ab 75 Jahren für die Impfung gegen das Coronavirus registrieren lassen.

Weitere Informationen finden Sie unter www.be.ch/corona-impfung.

Die Einwohnergemeindeversammlung vom 26.06.2020 hat genehmigt:

• Reglement Übertragung der Aufgaben in den Bereichen der öffentlichen Sozialhilfe, des Kindes- und Erwachsenenschutzes, sowie der externen Kinderbetreuung 2020, Inkraftsetzung per 01.01.2021

Die Einwohnergemeindeversammlung vom 27.11.2020 hat genehmigt:

• Strassen- und Wegreglement 2020 sowie Strassenplan, Inkraftsetzung per 01.01.2021, mit dem neuen Erlass gilt das Reglement vom 09.12.1989 als aufgehoben
• Reglement Spezialfinanzierung Fernwärme vom 09.02.2007, Teilrevision 2020, Inkraftsetzung per 01.01.2021
• Reglement für die Spezialfinanzierung Werterhalt der Liegenschaften des Finanzvermögens 2006, Teilrevision 2020, Inkraftsetzung per 01.01.2021
• Reglement über die Spezialfinanzierung Grabunterhalt 2020, Inkraftsetzung per 01.01.2021

Der Gemeinderat hat am 03.06.2019 resp. 16.11.2020 genehmigt:

• Personalreglement 2017, Teilrevision Anhang II, Inkraftsetzung per 01.01.2021

Der Gemeinderat hat am 15.12.2020 genehmigt:

• Gebührenverordnung 2021, Inkraftsetzung per 01.01.2021

In Anwendung von Artikel 45 der Gemeindeverordnung vom 16.12.1998 (GV; BSG 170.111) wird das Inkrafttreten hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Alle Erlasse können bei der Gemeindeverwaltung eingesehen/bezogen werden und sind unter www.roethenbach.ch zu finden.

Rechtmittelbelehrung
Gegen die Beschlüsse des Gemeinderats kann innert 30 Tagen ab Publikation Beschwerde beim Regierungsstatthalteramt Emmental, Amthaus, Dorfstrasse 21, 3550 Langnau i. E., erhoben werden.

Der Gemeinderat

Das Budget 2021 bestehend aus:

ist durch die Gemeindeversammlung vom 27. November 2020 genehmigt worden.

Die Kreditabrechnung mit einer Kreditunterschreitung von Fr. 63‘257.05 ist durch die Gemeindeversammlung vom 27. November 2020 genehmigt worden.

Die Kreditabrechnung mit einer Kreditunterschreitung von Fr.192‘779.60 ist durch die Gemeindeversammlung vom 27. November 2020 genehmigt worden.

Für die Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges leicht (TLFL) ist durch die Gemeindeversammlung vom 27. November 2020 ein Verpflichtungskredit von Fr. 330‘000.00 bewilligt worden.

Das teilrevidierte Reglement für die Spezialfinanzierung Werterhalt Liegenschaften Finanzvermögen ist durch die Gemeindeversammlung vom 27. November 2020 genehmigt worden.

Das teilrevidierte Reglement für die Spezialfinanzierung Fernwärme ist durch die Gemeindeversammlung vom 27. November 2020 genehmigt worden.

Das Reglement über die Spezialfinanzierung Grabunterhalt ist durch die Gemeindeversammlung vom 27. November 2020 genehmigt worden.

Das Strassen- und Wegreglement sowie der Strassenplan sind durch die Gemeindeversammlung vom 27. November 2020 genehmigt worden. Die Löschung der öffentlichen Fahrwegrechte auf insgesamt 74 Parzellen, welche in Listenform öffentlich aufgelegen haben, ist ebenfalls genehmigt worden.

Mit der in Kraft getretenen Revision des Kantonalen Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzgesetzes sowie der Kantonalen Bevölkerungsschutzverordnung ist die Erstellung der Notfallplanungen Naturgefahren neu gesetzlich geregelt. Artikel 12 der KBSV verpflichtet Gemeinden mit einem ausgewiesenen Gefahrenpotential (Anzahl Personen / Gebäude in roter oder blauer Gefahrenzone der Gefahrenkarte) zur Erstellung von Notfallplanungen. Die Erstellung der Notfallplanung Naturgefahren wird durch ein externes Planungsbüro begleitet und erfolgt unter Einbezug der lokalen Fachleute aus Feuerwehr, Führungsorgan, Schwellenkorporation etc.. Der Gemeinderat hat die Arbeiten für die Erstellung der Notfallplanung Naturgefahren an die Firma Kellerhals + Häfeli AG aus Bern vergeben.

Der Mittagstisch musste im Zusammenhang mit den Corona-Massnahmen nach der Wiederaufnahme des Schulbetriebes im Mai in den Kirchgemeindesaal des Mehrzweckgebäudes Hübeli verlegt werden. Der Mittagstisch soll auch in Zukunft im Kirchgemeindesaal stattfinden. Die Mahlzeiten werden weiterhin durch das Restaurant Moos-Pintli geliefert. Der Gemeinderat hat die dafür nötigen Vertragsanpassungen und Entschädigungsmodalitäten genehmigt.

Das Übungsprogramm 2021 der Feuerwehr Röthenbach i. E. ist ab sofort im Online-Schalter zu finden.

Erfolgsrechnung

Allgemeiner Haushalt
Der allgemeine Haushalt schliesst mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 21'950 ab. Das Budget 2020 rechnet mit einem ausgeglichenen Ergebnis. Die Verschlechterung begründet insbesondere beim Sachaufwand (+105‘800). Der Gesamthaushalt schliesst ausgeglichen ab.

Spezialfinanzierung Wasser
In der Spezialfinanzierung Wasserversorgung resultiert ein Aufwandüberschuss von Fr. 12‘740. Die Eigenkapitalreserven der Spezialfinanzierung (Rechnungsausgleich) betragen per 01.01.2020 rund Fr. 330‘000.00.

Spezialfinanzierung Abwasser
In der Spezialfinanzierung Abwasser resultiert ein Ertragsüberschuss von Fr. 6‘140.00. Die Werterhaltungskosten der ARA Mittleres Emmental steigen. Für die Gemeinde Röthenbach erhöht sich die jährliche Einlage in den Werterhalt um Fr. 4'110. Die Eigenkapitalreserven der Spezialfinanzierung (Rechnungsausgleich) betragen per 01.01.2020 rund Fr. 351‘000.00.

Spezialfinanzierung Abfall
In der Spezialfinanzierung Abfall resultiert ein Ertragsüberschuss von Fr. 12‘960.00. Der Finanzhaushalt der Spezialfinanzierung Abfall ist stabil und kostendeckend. Die Entsorgungskosten des Hauskehrichts steigen von bisher Fr. 21 auf Fr. 26 je Einwohner. Die Spezialfinanzierung Abfall verfügt per 01.01.2020 über Reserven in der Höhe von Fr. 323‘000.00.

Spezialfinanzierung Fernwärme
In der Spezialfinanzierung Fernwärme resultiert ein Ertragsüberschuss von Fr. 15‘590.00. Die Spezialfinanzierung Fernwärme verfügt über eine Reserve von gut Fr. 87‘000.00. Die Planzahlen beinhalten auch Neuanschlüsse, welche immer noch einzelfallweise erfolgen.

Investitionsrechnung

Das Budget der Investitionsrechnung rechnet mit Nettoinvestitionen von insgesamt Fr. 471‘300. Die geplanten Investitionen betreffen ausschliesslich den Steuerhaushalt.

Für die Beschaffung von neuem Schulmobiliar hat der Gemeinderat am 10.02.2020 einen Verpflichtungskredit von brutto Fr. 38‘000.00 bewilligt. Der Gemeinderat hat die Kreditabrechnung, welche mit einer Kreditunterschreitung von Fr. 681.95 abschliesst, zur Kenntnis genommen.

Für die Erstellung einer Abwasserleitung Grüebli-Steinengraben hat der Gemeinderat am 12.02.2018 einen Verpflichtungskredit von brutto Fr. 99‘000.00 bewilligt. Der Gemeinderat hat die Kreditabrechnung, welche mit einer Kreditunterschreitung von Fr. 7‘253.65 abschliesst, zur Kenntnis genommen.