Mitteilungen

Die Informationen und Termine  2024 der Abfallentsorgung sind ab sofort im Online-Schalter zu finden. 

Die Inseratpreise finden Sie in der Gebührenverordnung. Ortsansässige Vereine und nicht gewinnorientierte Institutionen können pro Ausgabe Inserate bis zu einer halben A4-Seite kostenlos publizieren.

Möchten Sie im nächsten LOS Röthebach ein Inserat veröffentlichen? Bitte wenden Sie sich an die Gemeindeverwaltung Röthenbach i. E. (034 391 14 05 / info@roethenbach.ch). Wir freuen uns, auf Ihre Kontaktaufnahme. 

Anlässlich der Inspektion der Wasserversorgung vom 11. Juli 2023 hat das Kantonale Laboratorium festgestellt, dass im Grundwasserpumpwerk Häberen der Brunnenkopf nicht dicht abgeschlossen und nur mit einem Plexiglas abgedeckt ist. Zudem fehlt für die Be-/Entlüftung ein Feinstaubfilter. Das Kantonale Laboratorium verfügte die Massnahme, den Brunnenkopf der Grundwasserfassung Häberen gemäss den Vorgaben der SVGW-Richtlinie W9 nachzurüsten.

Der Gemeinderat hat die Mosimann Leitungsbau AG mit der Nachrüstung des Brunnenkopfs des Grundwasspumpwerks Häberen, mit einem Feinstaubfilter gemäss Vorgaben der SVGW-Richtlinie W9, beauftragt.

Im Auftrag der Swisscom AG ersucht die Cablex um eine Bewilligung für die Inanspruchnahme der Strassenparzelle Nr. 20 im Gebiet Göscher. Die Arbeiten sind für die Netzerweiterung sowie für Unterhaltsarbeiten erforderlich. Der Gemeinderat hat am 29. Januar 2024 den Strassenaufbrüchen zugestimmt.

Die Überzüge der grossen Sprungmatten in der Turnhalle müssen ersetzt werden. Diese waren während der Bauphase eingelagert. Bei der Wiederinbetriebnahme musste festgestellt werden, dass der Gleitschutz spröde ist und abblättert. Die Kosten belaufen sich auf Fr. 1‘900.00. Der Gemeinderat hat den entsprechenden Nachkredit am 29. Januar 2024 bewilligt.

Der Gemeinderat hat die Ressorts wie folgt zugewiesen:

Die Einwohnergemeindeversammlung vom 24.11.2023 hat genehmigt:

• Personalreglement 2023, Inkraftsetzung per 01.01.2024
• Reglement über die Mehrwertabgabe 2023, Inkraftsetzung per 01.01.2024 

Der Gemeinderat hat am 12.12.2023 genehmigt:

• Gebührenverordnung 2024, Inkraftsetzung per 01.01.2024 

In Anwendung von Artikel 45 der Gemeindeverordnung vom 16.12.1998 (GV; BSG 170.111) wird das Inkrafttreten bzw. die Ausserkraftsetzung hiermit öffentlich bekannt gemacht. 

Alle Erlasse können bei der Gemeindeverwaltung eingesehen/bezogen werden und sind im Online-Schalter zu finden. 

Rechtmittelbelehrung 
Gegen die Beschlüsse des Gemeinderats kann innert 30 Tagen ab Publikation Beschwerde beim Regierungsstatthalteramt Emmental, Amthaus, Dorfstrasse 21, 3550 Langnau i. E., erhoben werden. 

Der Gemeinderat

Natalie Schenk hat ihre Anstellung als Mitarbeiterin der Bibliothek per 31. Dezember 2023 gekündigt. Der Gemeinderat hat am 12. Dezember 2023 Ursula Thomi und Enja Bärtschi per 1. Januar 2024 neu angestellt.

Der Gemeinderat hat am 12. Dezember 2023 für das Neubauprojekt der Heilpädagogischen Schule Langnau eine Spende von Fr. 5‘000.00 bewilligt. Aktuell besucht 1 Kind aus der Gemeinde Röthenbach diese Schule.

Die Gebührenverordnung wurde für das Jahr 2023 überarbeitet. Der Gemeinderat hat am 12. Dezember 2023 die Gebührenverordnung mit folgenden Änderungen genehmigt: 

• Art. 27–30: Die Benützungsgebühren Mehrzweckgebäude Hübeli und Rössliplatz wurden gemäss GRB 2023/243 vom 13.11.2023 angepasst.
• Art. 9, a) Anpassung der Grundgebühren Abfallentsorgung, Ziff. 1 und 2: Die Mehrwertsteuererhöhung per 1. Januar 2024 erfolgt zu Lasten der Gemeinde. Es handelt sich um eine versteckte Gebührensenkung.
• Art. 9, b) Verbrauchsgebühren, Containerplomben: Gemäss Kehrichtregion rechtes Zulggebiet beträgt der Verkaufspreis pro Containerplombe inkl. MwSt. ab 1. Januar 2024 neu Fr. 38.00 statt wie bisher Fr. 41.00. Exkl. MwSt. beträgt der Preis daher Fr. 35.15.
• Art. 9, b) Verbrauchsgebühren, Tierkadaver Hofabfuhr GZM pro kg: Der Ansatz wird gemäss Vorjahresabrechnung des Kantons angepasst.

Die Finances Publiques AG für öffentliche Finanzen und Organisation aus Bowil ist am 24. November 2023 als Rechnungsprüfungsorgan für die Amtsdauer 01.01.2024–31.12.2027 wiedergewählt worden.

Das Budget 2024 bestehend aus:

ist an der Gemeindeversammlung vom 24. November 2023 genehmigt worden.

Die Gemeindeversammlung vom 24. November 2023 hat zur Kenntnis genommen, dass sowohl die Mitglieder des Gemeinderates als auch diejenigen der Schulkommission im stillen Wahlverfahren gewählt bzw. wiedergewählt worden sind. 

Für den frei werdenden Sitz im Gemeinderat hat sich Stefan Schenk, Senggen 99, 3538 Röthenbach i. E. zur Verfügung gestellt.

Die Gemeindeversammlung vom 24. November 2023 hat die Totalrevision des Personalreglements genehmigt.

Die Gemeindeversammlung vom 24. November 2023 hat das Reglement über die Mehrwertabgabe genehmigt. 

Die Gemeinderäte von Bowil, Eggiwil, Röthenbach und Signau sowie die Delegiertenversammlung des Gemeindeverbandes Sekundarschule Signau haben beschlossen, die Sekundarschule in die Schule der Gemeinde Signau (Sitzgemeindemodell) zusammenzuführen und den Sekundarschulverband aufzuheben. Zudem soll den Partnergemeinden künftig ermöglicht werden, ihre Schülerinnen und Schüler im Rahmen eines durchlässigen Schulmodells in Signau zur Schule zu schicken. 

Die Projektorgane, in welchen die Einwohnergemeinde Signau, der Sekundarschulverband Signau, die Partnergemeinden und die beiden Schulleitungen vertreten sind, haben die Arbeit mit einer Sitzung am 20. Februar 2023 aufgenommen. Aus den Beratungen ergab sich, dass das Gesamtprojekt in Teilprojekte aufzuteilen ist. Aktuell sind es folgende zwei Teilprojekte:

• Schulstrukturen: Bei der Erarbeitung der rechtlichen Punkte (u. a. neue Grundlagen in den Reglementen, Verträge mit Partnergemeinden, Kostenverteiler) wird die Projektgruppe durch Dr. Daniel Arn, Recht & Governance, Bern, unterstützt. Die Arbeit in der Projektgruppe ist von Wohlwollen und Vertrauen geprägt. Auch die Vertretungen der Partnergemeinden arbeiten auf das Ziel «Einführung Durchlässigkeit» hin. Beim Kostenverteiler zeichnet sich eine einfache ausgewogene Lösung ab. 
• Schulorganisation (Oberstufe), Einführung durchlässiges Modell: Hier sind Peter Hänni (Res Publica Consulting AG, Bern) und Renzo Gallina (Schulleiter Sekundarschule) im Lead. Nächstens findet ein Workshop mit den Oberstufenlehrpersonen statt. Ziel ist, die Durchlässigkeit auf 1. August 2025 einzuführen. Es gibt noch viele Herausforderungen zu meistern (Personalplanung, Schulraum, Schulstandorte, Informatik, Schülertransport etc.). 

Bis Ende Januar 2024 findet eine Behörden-Vernehmlassung statt. 
Diese umfasst die folgenden Unterlagen:

• Bericht der Projektgruppe 
• Vertrag zwischen der Einwohnergemeinde Signau und den Einwohnergemeinden Bowil, Röthenbach und Eggiwil
• Anpassungen von Rechtsgrundlagen

Der Gemeinderat

Der Gemeinderat hat im Frühling beschlossen, auf der Steinengrabenstrasse ein Schneekettenobligatorium für Last- und Lieferwagen (ausgenommen 4x4 Fahrzeuge) zu signalisieren. Die Kosten für die Beschaffung der nötigen Signale belaufen sich auf Fr. 3‘400.00. Der Gemeinderat hat am 13. November 2023 den erforderlichen Nachkredit bewilligt.

Im Gebiet Ryffersegg weist der Platz entlang der Gemeindestrasse Röthenbach-Chuderhüsi-Bowil starke Schäden auf. Diese sollen möglichst rasch saniert werden. Der Platz gehört zur Strassenparzelle Nr. 840, welche im Eigentum der Einwohnergemeinde Röthenbach i. E. ist. Der Gemeinderat hat am 13. November 2023 zu Lasten der Erfolgsrechnung 2023 einen Nachkredit von Fr. 12‘000 bewilligt.